Kinder für Abrüstung und Frieden

Wehrpflichtdebatte: Frieden schaffen ohne Waffen!

Österreich diskutiert darüber, ob die Wehrpflicht abgeschafft und ein „Freiwilligenheer“ eingeführt werden sollen. Das klingt auf den ersten Blick doch gut: Junge Männer werden nicht mehr gezwungen, 6 Monate ihres Lebens mit „Im-Schlamm-Kriechen“, „Offiziere-Bedienen“ oder „Gelangweilt-Herumsitzen“ zu vergeuden. Ja, das klingt nicht schlecht.

Wenn wir aber etwas genauer hinschauen, stellen wir fest, dass mit der Einführung eines Berufsheers weiterhin Österreicher und Österreicherinnen im Schlamm kriechen, Befehle empfangen und mit Waffen töten üben werden. Mit dem großen Unterschied, dass diejenigen das als „Job“ tun werden, lohnabhängige Befehlsempfänger/innen sind. Wenn es jetzt noch so etwas wie demokratische Kontrolle im Heer gibt, da Milizsoldaten einen zivilen Beruf haben und aus allen gesellschaftlichen Schichten kommen, wird das im Berufsheer nicht mehr der Fall sein. Erich Reiter, ehemaliger Sektionschef im Verteidigungsministerium und Testimonial für die Berufsheer-Kampagne der SPÖ führt dazu aus: „Was ein modernes Berufsheer braucht sind letzten Endes auch ganz normale MG-Schützen, die im Ernstfall schießen und nicht mit dem Kommandanten über die Sinnhaftigkeit der Befehle diskutieren.“. (Bye the way: Dass die SPÖ mit dem Militarist Reiter wirbt, der im Übrigen auch der Meinung ist Europa bräuchte Atomwaffen und  die Neutralität könne man „sich an den Hut stecken“, spricht wie vieles andere in dieser Debatte nicht für die Parteiführung.)

In einem Berufsheer wird also nicht diskutiert und die Soldatinnen und Soldaten werden auch  nicht gefragt, ob sie an einem Auslandseinsatz teilnehmen wollen. Die Teilnahme an Auslandseinsätzen ist aber genau der Knackpunkt – der Hintergrund zu Daraboschs Berufsheer-Phantasien. Die österreichische Debatte reiht sich nahtlos in den europäischen Trend zum Berufsheer ein und dient der Vorbereitung einer EU-Armee.[1] Seit erstem Jänner dieses Jahres stellt Österreich bereits ein Kontingent für die sogenannten EU-Battlegroups. Die Battlegroups oder Kampftruppen der EU sind eine schnelle Eingreiftruppe, die die politischen und vor allem wirtschaftlichen Interessen der EU in der Welt kriegerisch durchzusetzen sollen. Ein Berufsheer bedeutet in diesem Sinne einen großen Schritt in Richtung EU-Militarisierung und mach

t unser Land nicht sicherer, sondern das Gegenteil ist der Fall. Beteiligt sich Österreich an Kriegen im Ausland, schicken wir Österreicher/innen zum Kämpfen und zum Sterben in die Welt, machen wir uns auch selbst zum Angriffsziel. (Dieses Argument für alle, die für grundsätzliche friedenspolitische Überlegungen nicht zugänglich sind.) Und schließlich steht die Teilnahme an den EU-Kampftruppen natürlich im offenen Widerspruch zur österreichischen Neutralität.

Ein Berufsheer ist also demokratiepolitisch bedenklich, führt zu Aufrüstung und Militarisierung und gefährdet unsere Neutralität. Daraus ergibt sich für uns, dass wir derzeit mit aller Kraft die Einführung eines Berufsheers bekämpfen müssen. Wir werden den plötzlichen Gesinnungswandel der SPÖ-Führung nicht mitvollziehen, weil wir ihn nicht nachvollziehen können. Im zweiten Schritt ist die Frage zu stellen, welche Bedrohungsszenarien überhaupt noch die Existenz einer bewaffneten Truppe rechtfertigen. Keine, wie wir meinen. Daher ist unsere Forderung auf Perspektive, dass Bundesheer abzuschaffen und ein professioneller Katastrophenschutz einzurichten.

Wir brauchen keine Panzer, keine Maschinengewehre und keine Kampfflugzeuge. Was wir wollen ist Frieden und Gerechtigkeit und dafür müssen politische und nicht militärische Antworten gefunden werden. Denn:

Nie, nie wollen wir Waffen tragen,
nie, nie wollen wir wieder Krieg,
Lasst die hohen Herren sich selber schlagen,
wir machen einfach nicht mehr mit!

 

Die Roten Falken sagen:

 - JA ZUR NEUTRALITÄT

- NEIN ZUM BERUFSHEER

- NEIN ZUR EU-MILITARISISERUNG

- Perspektivisch: BUNDESHEER ABSCHAFFEN

- GELD FÜR SOZIALES UND BILDUNG STATT FÜR RÜSTUNG UND KRIEG

- FRIEDEN SCHAFFEN OHNE WAFFEN!!!!

von Karin Blum, Bundessekretärin Rote Falken

[1] ZB SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda spricht von einer „Neuaufstellung“ des Bundesheeres und meint, dieses werde „…mehr und mehr Bestandteil der europäischen Sicherheitsstruktur. Da könnte ein Berufsheer von Vorteil sein.“

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